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Gedanken nach der Wahl - das aktuelle Politikerwort im Markt

Nach der Kommunalwahl ist es Zeit, offen darüber nachzudenken warum die etablierten Parteien erdrutschartige Verluste hinnehmen mussten. Die FDP konnte sich dennoch auf 6,6 % aller Stimmen verbessern.

 

Lesen Sie hier weiter. Horch-Hannis la Baume schrieb der Politikerwort im Markt am 6. Juni 2018.

 

Unsere Meinung

10.06.2018

 

Eine Sitzung der besonderen Art

 

 

Über die spannungsgeladene konstituierende Sitzung der Stadtvertretung ist einiges in der Presse geschrieben worden. Während Jens Peter Meier im Stormarner Tageblatt den schwarzen Peter für die Nicht-Wahl von Frau Dr. Ruth Kastner (Bündnis90/Die Grünen) als zweite stellvertretende Bürgermeisterin gerne an Anke Schlötel-Fuhlendorf (SPD) geben möchte, berichten der Markt und die Lübecker Nachrichten darüber etwas verhaltener. In der Online-Zeitung "Bargteheide Aktuell" ist zumindest auf der fb-Seite über die Atmosphäre der Sitzung relativ wenig zu finden. 

 

War es also die von den Grünen beantragte geheime Abstimmung, die das Klima der Sitzung vorab trübte? Nun, jene hatte ja auch der parteilose Stadtvertreter Herr Mairhöfer beantragt. War es das leicht provokante Plädoyer von Anke Schlötel-Fuhlendorf (SPD) zur Integrität von Cornelia Harmuth (CDU), die als Bürgervorsteherin bestätigt wurde? War das negative Abstimmungsergebnis für Frau Dr. Kastner tatsächlich eine Retourkutsche oder genereller Ausdruck eines mehrheitlichen "Unbehagens"?

 

Es mag verschiedene Deutungen geben, aber sicher ist, dass Frau Dr. Kastner mit ihrem Politikerwort im Markt unmittelbar vor der Wahl und der darin angesprochenen Verbindung  von (unbelegter) Klüngelei und Stadtvertretern von CDU und SPD nicht gerade zur beliebtesten grünen Kollegin in der Stadtvertretung aufgestiegen ist. Es war ja nicht nur das sogenannte PoWo maßgeblich, sondern auch der Wahlkampfflyer der Grünen sprach von Klüngelei. Dieser Vorwurf hatte offenbar viele ehrenamtliche Stadtvertreterinnen und -vertreter unerwartet hart und persönlich verletzt. Der Zweck heiligt wohl nicht immer die Mittel.

 

Im zweiten Wahlgang verschlechterte sich das Abstimmungsergebnis für Frau Dr. Kastner sogar noch. Ein bemerkenswerter Vorgang. Genauso  bemerkenswert scheint offenbar der Glaube der Grünen, dass sich das Ergebnis durch Vertagung auf die nächste Sitzung der Stadtvertretung im September (!) und Wahlwiederholung mit der derselben Kandidatin verbessern lässt. Die Stadtvertretung ist jedoch keine billige Kulisse, die man ignorieren kann, wenn einem das Ergebnis nicht passt. Zwei Abstimmungsergebnisse sollten eigentlich reichen, um das zu verstehen.

 

Die Demokratie und kommunale Selbstverwaltung in Bargteheide sind durch diese "Vertagung" nicht in Gefahr, aber ich hätte es besser gefunden, wenn die Staatsraison und die Belange unserer Stadt im Vordergrund gestanden hätten. Dazu gehört eindeutig, dass die Stadtvertretung so schnell wie möglich für eine vollständige Vertretung der Bürgermeisterin sorgt, und zwar in ihrer ersten Sitzung!

 

Dazu hätte es zwei Optionen gegeben. Erstens hätten die Grünen eine personelle Alternative anbieten können. Zweitens hätte Frau Dr. Kastner den Vorwurf der Klüngelei öffentlich zurücknehmen können. Beides hätte meine Zustimmung gefunden und für beide Optionen ist es noch nicht zu spät.

 

 

FREIHEIT, FAKTEN und FAIRNESS

 

Ihr Dirk H. Backen

Stadtvertreter, Freie Demokraten

 

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