Unsere Meinung - Archiv

28.11.2018

 

Durchwursteln in Bargteheide.

 

Um es mal vorsichtig auszudrücken: Der Abstimmungsprozess zum Haushalt verlief bis jetzt - nun sagen wir: verbesserungswürdig. Ein stringenter Ablauf war für uns jedenfalls nicht so richtig erkennbar. Da nach Ansicht einiger politischer "Silberrücken" (Sie wissen schon, die ältesten und größten Gorillas) auch keine Änderung nötig ist, "wursteln" wir uns eben weiter so durch. So tagen z. B. viele Menschen in Ausschüssen und beraten intensiv darüber, wie z. B. eine Abteilungsleiterin in der Verwaltung das Geld zur Fortbildung ihres Personals doch noch besser ausgeben könnte. Kann man so machen ... führt aber zu wenig.

 

In einzelnen Ausschüssen werden Unterbudgets beraten, die anschließend im mächtigen Finanzausschuss dann doch nicht so genehmigt werden und weil es auch hier nicht so richtig mit einer koordinierten Vorgehensweise klappt, vertagt man sich auf eine informelle Abstimmungsrunde unter den Parteien, damit man wenigstens hinter verschlossener Tür mal zu einem Ergebnis kommt. 

 

Ehrlich? Das geht auch effizienter. Klare Terminsetzungen, klare Begrifflichkeiten, klare Prozesse. Könnte man klar regeln, in einer Anlage zur Geschäftsordnung z. B., wenn man es denn nur wollte... Na ja, wir geben die Hoffnung nicht auf und setzen uns weiterhin für Verbesserungen ein.

 

In diesem Sinne

FREIHEIT, FAKTEN und FAIRNESS

 

Ihre Freien Demokraten

 

30.10.2018

 

Der Ablasshandel der Moderne ...

 

 

Haben Sie auch schon eines gesehen? Ich meine eines dieser Kinder, die sich nach Ansicht von Frau Mac Arthur (Ortsvorsitzende der Grünen) in Bargteheide gefährlich ungesund auf Auspuffhöhe bewegen? Die Rathausstraße als Foltermeile der Moderne ... Die Assoziation zur lebenszerstörenden Crack-Pfeife, an der es offenbar ähnlich ungesund ist zu schnuppern, ist dann auch nicht mehr weit. Egal, ein bisschen Hölle als Bedrohung aufgebaut und schon sprudeln die Einnahmen, ob nun aus Mitgliedsbeiträgen oder in der Währung von Stimmen am Wahltag. Das Geschäftsmodell erinnert mich schon ein wenig an die Ewige Verdammnis predigenden katholischen Ablasshändler im Mittelalter. Grün sein, muss man sich leisten können, schrieb Jan Fleischhauer unlängst im Spiegel und das ist nicht verblüffend.

 

Ja, Frau Mac Arthur hat natürlich Recht, wenn Sie den Zustand unseres Weltklimas beanstandet, aber indem wir die Rathausstraß sperren oder ein luxuröses Fahrradparkhaus am Bahnhof bauen, lösen wir nichts von diesem Problem, rein gar nichts. Wir tragen auch nichts dazu bei.

 

Zur viel gepriesenen E-Mobilität bedarf es des Rohstoffs Kobalt, der unter höchst fragwürdigen Umweltbedingungen in China verarbeitet wird, bevor er im Tesla oder so landet. Und ja, 20% der Kobalt-Weltproduktion stammt aus Kleinstbergwerken, z. B. im Kongo, in denen Menschen und zumeist Kinder unter gefährlichen Bedingungen den kostbaren Stoff ans Tageslicht befördern. An nahezu jeder grüner Monstranz klebt eben immer auch ein wenig stinkende Wirklichkeit.

 

Übrigens: Wenn ich mit meinem Euro-6 Diesel zum Einkaufen in die Innenstadt fahre (was übrigens nur im Ausnahmefall vorkommt, da ich Fahrrad oder Handwagen bevorzuge), dann fahre ich rund 2 km (1 km hin, 1 km zurück). Sollte ich dieses - rein hypothetisch - zweimal die Woche machen, dann fahre ich also rund 200 km im Jahr. Wer einmal nach Mallorca fliegt, erzeugt  in seiner persönlichen CO2-Bilanz genauso viel CO2, wie ich mit meinem Auto nach rund 6000 km. Klartext: Wer einmal in den Club Med nach Las Palmas fliegt, handelt genauso umweltschädlich wie ich, wenn ich 30 Jahre lang zum Einkaufen in Bargteheide mein Auto nutze. 

 

Jedoch nach Ansicht von Frau Mac Arthur sind ich und mein Auto ja wohl das Hauptproblem ihres Weltuntergangs-Szenarios ... na dann: Halleluja!

 

 

In diesem Sinne

FREIHEIT, FAKTEN und FAIRNESS

 

Ihr Dirk H. Backen

Stadtvertreter, Freie Demokraten

 

17.10.2018

 

Bericht aus der Werkstatt ...

 

Habe gerade das heutige Politikerwort im Markt gelesen und muss ein wenig schmunzeln. 

 

Die Vorstellungen unseres parteilosen Stadtvertreters sind sicher nicht per se naiv, aber manche eben doch. Richtig ist, dass die Verwaltung eine Übersicht erstellen soll, welche Projekte mit größeren Investitionen mit den zu erwartenden Kapazitäten (finanziell, personell usw.) abgleichen soll. Sich dann aber vorzustellen, man könne sich dann politisch einmalig auf eine einzige Prioritätenreihenfolge einigen, um dann "entspannt" den Haushalt zu beraten, ist wohl nicht ganz realistisch. Wir Freien Demokraten haben dauerhaft andere Prioritäten als z. B. die Grünen. Klar, die Feuerwache wollen alle ganz oben sehen, alles andere wäre Blödsinn. Beim Fahrradparkhaus zum Beispiel aber scheiden sich die Geister schon ganz deutlich. Während einige hier gerne mit reichlich öffentlicher Förderung ein Statussymbol in Bargteheide errichten wollen, wären wir zunächst mal für die bessere Herrichtung der rund 50 abschließbaren Fahrradstellplätze am Bahnhof, von denen so etwa 3 zurzeit genutzt werden. Teure Elektrofahrräder kann man dort bestens sicher unterbringen. Insofern ist auch der Antrag der WfB zum Ankauf von noch mehr Boxen nicht wirklich zielführend. Die Anschaffung ist es ja nicht alleine. Unterhalt, Reparaturen, Vandalismus usw. lassen in den Folgejahren nicht auf sich warten und dann zumeist ohne Zuschuss. Bevor man sich also das nächste jährliche Kostenkonto auf die Schultern lädt, sollte man vielleicht mal etwas wirtschaftlichen Sachverstand walten lassen. Wir werden diesen Widerstand in jeder Phase der Haushaltsberatungen -  zwar nicht entspannt, aber sachlich - anbringen. Insofern ist die Idee, man könne sich einigen und dann gemeinsam vom selben Notenblatt singen, wohl kaum realistisch. 

 

Gleiches gilt für den Wunsch, nun unbedingt eine Ringbuslinie (mit reichlich Zuschussbedarf wohlgemerkt) in Bargteheide einzurichten. Bedarfsermittlung? Fehlanzeige, es könnte ja ein ungewolltes Ergebnis herauskommen... Bei Herleitung eines konkreten Bedarfs hat man uns gewonnen, bei bloßen Annahmen und noch so gut gemeinten Träumereien allerdings nicht.

 

Übrigens: Die Erklärung der Grünen in der letzten Sitzung der Stadtvertretung am 27.09.2018 zur Wiederherstellung des Burgfriedens in Bargteheide war in Ordnung. Man kann sie sogar auf der Internetseite der Grünen nachlesen. Ich finde das anständig und werde Frau Dr. Kastner meine Stimme geben, wenn sie erneut zur Wahl vorgeschlagen wird. Ohne das Wort Entschuldigung explizit zu erwähnen, ist dennoch deutlich geworden, dass man eine Brücke bauen will, die auch die Betroffenen dieses Wahlstreits überschreiten können. Interessant ist nur, dass das Online-Forum Bargteheide aktuell im Gegensatz zu allen anderen anwesenden Medien NICHT darüber berichtete. Sähe ja auch nicht ganz optimal für die Grünen aus, wenn das alles 4500 Follower mitbekämen. Die Geschäftsführerin ist übrigens Vorsitzende der Grünen... Wie heißt es doch so schön im Wahlspruch des britischen Hosenbandsordens: "Ein Schuft, wer Schlimmes dabei denkt...." 

 

In diesem Sinne

FREIHEIT, FAKTEN und FAIRNESS

 

Ihr Dirk H. Backen

Stadtvertreter, Freie Demokraten

 

23.09.2018

 

Mit fremden Federn geschmückt ...

 

In unseren Ausschüssen und Arbeitsgruppen leisten Kommunalpolitiker aller Richtungen ihren Arbeitsbeitrag für Verbesserungen in unserer Stadt.

 

Die Arbeitsgruppen sind dabei zumeist nicht nach den Wahlergebnissen besetzt, aber alle Fraktionen entsenden ein Mitglied und die Verwaltung sowie weitere Sachverständige oder engagierte Bürgerinnen und Bürger können ebenfalls mitarbeiten. Eine dieser Arbeitsgruppen, die schon lange gute und praktische Arbeit macht, ist die AG Menschen mit Behinderungen. In ihre arbeiten ehrenamtlich auch Menschen aus Stadt mit, denen dieses Thema eine Herzensangelegenheit ist. 

 

Vor einiger Zeit übergab die Arbeitsgruppe ihre Vorschläge zur Verbesserung des Behinderten WCs im Kleinen Theater an den zuständigen Haupt- und Sozialausschuss. Auf wundersame Weise wurde für die nun kommende Sitzung daraus ein Antrag einer einzigen Fraktion (inkl. Pressemitteilung). Man mag spekulieren, dass diese Fraktion selbstlos das Projekt voranbringen will, doch so richtig fehlt mir der Glaube daran. Zu offensichtlich ist hier der Ideenklau und das Abkopieren der Arbeit anderer Menschen. Sorry, aber Fairness sieht wohl anders aus. Da hilft kein Beteuern, dass man den Antrag auch gerne fraktionsübergreifend stellen würde. Das hätte man im Vorfeld der Erstellung der Tagesordnung mit Leichtigkeit erledigen können. So sieht alles ein wenig nach abgekartetem Spiel aus. Zum Wohle der Arbeitsgruppe und ihrer Klientel werden wir natürlich dem Antrag zustimmen, damit es nicht zu Verzögerungen kommen, aber nicht ohne darauf hinzuweisen, dass der Dank für diese Initiative anderen gehört!

 

Im Nachgang ... diese Meinung teilten offenbar auch andere ... Gut. Schwamm drüber, aber es kommt nicht wieder vor! Einverstanden?

 

FREIHEIT, FAKTEN und FAIRNESS

 

Ihr Dirk H. Backen

Stadtvertreter, Freie Demokraten

 

01.08.2018

 

Die Parteien sind gefordert... (und notwendig!)

 

 

Am Mittwoch, den 25.07.  hatte sich ein parteiloser Direktkandidat in der Wochenzeitung „Der Markt“ ausgesprochen negativ über das Parteiensystem beklagt.

 

Zunächst einmal wollen wir Rundumschläge und Pauschalurteile grundsätzlich nicht akzeptieren. Es ist leicht, die Politikverdrossenheit vieler Bürgerinnen und Bürger auch noch mit Klischees zu befeuern. Das haut in dieselbe Kerbe wie ein pauschaler und nicht belegter "Klüngelvorwurf", wie er vor der Wahl von anderer Seite verwendet wurde.

 

Fakt ist:

Parteien haben Verfassungsrang (Artikel 21 GG), ob man das nun mag oder nicht. Unser Grundgesetz hat alle Lehren aus der Weimarer Republik und der Nazi-Zeit beherzigt. Das System, was wir haben, hat sich seit 7 Jahrzehnten bewährt. Es ist ein gutes System!

 

Parteien gestalten sich nach bestimmten politischen Grundüberzeugungen. Sie erwerben im Laufe der Zeit eine große Expertise auf allen Gebieten der Politik. Gerade in unserer hochkomplexen Welt ist das wichtiger denn je. Ein Einzelkandidat - so ehrbar das Engagement auch ist - kann das niemals leisten. Er bzw. sie muss sich beschränken und kann seine/ihre Wählerinnen und Wähler nur eingeschränkt  vollumfänglich repräsentieren. 

 

Parteienfinanzierung auf Bundesebene ist kein Ärgernis, wie da behauptet wird, es ist eine absolute Notwendigkeit! Dazu nur zwei Anmerkungen: 1. Wollen wir denn, dass nur Reiche und Wohlhabende Politik machen können? Das Ergebnis sieht man in den USA. 2. Von diesem Geld kommt nichts auf kommunaler Ebene an. Hier legt man in der Regel aus eigener Tasche drauf. So simpel sieht‘s aus.

 

FREIHEIT, FAKTEN und FAIRNESS

 

Ihr Dirk H. Backen

Stadtvertreter, Freie Demokraten

 

10.06.2018

 

Eine Sitzung der besonderen Art

 

 

Über die spannungsgeladene konstituierende Sitzung der Stadtvertretung ist einiges in der Presse geschrieben worden. Während Jens Peter Meier im Stormarner Tageblatt den schwarzen Peter für die Nicht-Wahl von Frau Dr. Ruth Kastner (Bündnis90/Die Grünen) als zweite stellvertretende Bürgermeisterin gerne an Anke Schlötel-Fuhlendorf (SPD) geben möchte, berichten der Markt und die Lübecker Nachrichten darüber etwas verhaltener. In der Online-Zeitung "Bargteheide Aktuell" ist zumindest auf der fb-Seite über die Atmosphäre der Sitzung relativ wenig zu finden. 

 

War es also die von den Grünen beantragte geheime Abstimmung, die das Klima der Sitzung vorab trübte? Nun, jene hatte ja auch der parteilose Stadtvertreter Herr Mairhöfer beantragt. War es das leicht provokante Plädoyer von Anke Schlötel-Fuhlendorf (SPD) zur Integrität von Cornelia Harmuth (CDU), die als Bürgervorsteherin bestätigt wurde? War das negative Abstimmungsergebnis für Frau Dr. Kastner tatsächlich eine Retourkutsche oder genereller Ausdruck eines mehrheitlichen "Unbehagens"?

 

Es mag verschiedene Deutungen geben, aber sicher ist, dass Frau Dr. Kastner mit ihrem Politikerwort im Markt unmittelbar vor der Wahl und der darin angesprochenen Verbindung  von (unbelegter) Klüngelei und Stadtvertretern von CDU und SPD nicht gerade zur beliebtesten grünen Kollegin in der Stadtvertretung aufgestiegen ist. Es war ja nicht nur das sogenannte PoWo maßgeblich, sondern auch der Wahlkampfflyer der Grünen sprach von Klüngelei. Dieser Vorwurf hatte offenbar viele ehrenamtliche Stadtvertreterinnen und -vertreter unerwartet hart und persönlich verletzt. Der Zweck heiligt wohl nicht immer die Mittel.

 

Im zweiten Wahlgang verschlechterte sich das Abstimmungsergebnis für Frau Dr. Kastner sogar noch. Ein bemerkenswerter Vorgang. Genauso  bemerkenswert scheint offenbar der Glaube der Grünen, dass sich das Ergebnis durch Vertagung auf die nächste Sitzung der Stadtvertretung im September (!) und Wahlwiederholung mit der derselben Kandidatin verbessern lässt. Die Stadtvertretung ist jedoch keine billige Kulisse, die man ignorieren kann, wenn einem das Ergebnis nicht passt. Zwei Abstimmungsergebnisse sollten eigentlich reichen, um das zu verstehen.

 

Die Demokratie und kommunale Selbstverwaltung in Bargteheide sind durch diese "Vertagung" nicht in Gefahr, aber ich hätte es besser gefunden, wenn die Staatsraison und die Belange unserer Stadt im Vordergrund gestanden hätten. Dazu gehört eindeutig, dass die Stadtvertretung so schnell wie möglich für eine vollständige Vertretung der Bürgermeisterin sorgt, und zwar in ihrer ersten Sitzung!

 

Dazu hätte es zwei Optionen gegeben. Erstens hätten die Grünen eine personelle Alternative anbieten können. Zweitens hätte Frau Dr. Kastner den Vorwurf der Klüngelei öffentlich zurücknehmen können. Beides hätte meine Zustimmung gefunden und für beide Optionen ist es noch nicht zu spät.

 

 

FREIHEIT, FAKTEN und FAIRNESS

 

Ihr Dirk H. Backen

Stadtvertreter, Freie Demokraten

 

13.05.2018

 

Nachbesserungen im Kleinen Theater notwendig.

 

Bei einem Ortstermin am 24.04.2018 hat die AG Menschen mit Behinderung die Notwendigkeit zum Umbau der diesbezüglichen WC-Anlage  festgestellt.  Die Freien Demokraten werden dies unterstützen, am besten sogar in einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen in der Stadtvertretung. Wir meinen: Hierbei darf es keinen parteipolitischen Zwist geben!

 

Wir meinen aber auch: Wer hat denn da die Bauaufsicht geführt? Wir werden der Sache nachgehen...

 

 

FREIHEIT, FAKTEN und FAIRNESS!

 

 Ihr Dirk H. Backen

Stv. Vorsitzender der FDP Bargteheide

 

26.04.2018

 

Das Eckhorst Gymnasium lud ein ... und eine kleine Bombe platzte (fast unbemerkt)...

 

 

Am Donnerstag, den 26.04.2018, hatte die Schülervertretung des Eckhorst Gymnasiums alle Parteien zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, die zur Kommunalwahl am 06. Mai in Bargteheide antreten. 

 

Die beiden engagierten Moderatoren führten dann auch mit viel Geschick durch die Veranstaltung. Unser Dank geht an die Organisatoren, die Schule und die Schülerinnen und Schüler, die sich als Erstwähler einen Überblick verschaffen wollten.

 

Bei kommunalen Themen geht es oft weniger spektakulär zu als bei den großen bundespolitischen Diskussionen. Dennoch kam etwas Stimmung auf, weil trotz der vielen Gemeinsamkeiten auch Unterschiede deutlich wurden.

 

Besonders klar wurde das, als ich den Zusammenhang zwischen Schulinvestitionen und Haushaltsprognose aufzeigte und anmerkte, dass man bei Luxusprojekten, wie einem ca. 2 Mio teuren Fahradparkhaus am Bahnhof am Ende vielleicht Mittel ausgeben könnte, die man später dringender für unsere Schulen bräuchte.

 

Der Einwand der Grünen, dass 85% der Baukosten aus Fördermitteln bezuschusst würden, rief nicht nur bei mir fragendes Stirnrunzeln hervor. Ein Nachprüfung bei der Stadt ergab, dass es noch überhaupt nicht klar sei, mit wieviel Zuschuss tatsächlich gerechnet werden könnte. Theoretisch ist diese öffentliche Förderung zwar möglich aber eben unbestätigt. Wir halten diese stramme Behauptung daher für völlig überhöht und schlichtweg völlig unseriös. Da wurde wohl eher ein billiger Stimmenfängertrick versucht. 

 

Der einzige Kommentar der Grünen in ihrem Facebook-Auftritt ist das spöttische Belächeln der  mehrheitlich männlichen Vertreter auf dem Podium. Mir erscheint das zu platt. Weiblichkeit ist keine Qualifikation an sich. Genauso wenig ist Männlichkeit eine oder jede andere Variante von Geschlecht. 

 

Wir bleiben lieber bei:

FREIHEIT, FAKTEN und FAIRNESS!

 

 

Ihr Dirk H. Backen

Stv. Vorsitzender der FDP Bargteheide